Damit hätte wohl niemand gerechnet: Die Abstimmung über den Verpflichtungskredit für den Ersatz der Dottiker Tieffurtbrücke muss wiederholt werden. Das teilte die Gemeindeabteilung des Departements Volkswirtschaft und Inneres (DVI) der Gemeindeverwaltung am 8. Oktober mit.
Sie hiess damit die Beschwerde gut, die im Nachgang zur Gemeindeversammlung vom 21. Juni eingereicht wurde. Damit ist der damalige Entscheid aufgehoben und die Gemeindeversammlung wird im November nochmals darüber befinden müssen.
Die Frage, wie und ob die Dottiker Tieffurtbrücke saniert werden soll, hat das Dorf gespalten, füllte die Leserbriefspalten und bescherte der Gemeinde sogar das erste Referendum in der Geschichte. Ausgangspunkt der Diskussion war die Gemeindeversammlung vom November 2022.
Damals präsentierte der Gemeinderat dem Souverän einen Kredit von 500’000 Franken für den Ersatz der Brücke. Notwendig wurde dieser, weil die Bünz revitalisiert wird. Im Zuge dieser Arbeiten wird das Bachbett verbreitert und die Brücke muss entsprechend angepasst werden.
Gemeinderat präsentierte dem Souverän zwei Projekte
Umstritten war bereits damals die Tatsache, ob die Brücke dem Langsamverkehr vorbehalten wird. Damit sollten die Quartiere ennet der Bünz vom Verkehr entlastet werden. Die Versammlung hiess den Kredit nach langer Diskussion gut, kurz danach wurde aber erfolgreich das Referendum dagegen ergriffen. An der Urne wurde das Projekt dann aber im Juni 2023 von den Stimmberechtigten versenkt.
Der Gemeinderat legte den Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung im Juni dieses Jahres zwei überarbeitete Projekte vor. Nämlich eine Strassenbrücke für 791’000 Franken oder eine Fussgänger- und Velobrücke für 452’000 Franken. Die engagiert geführte Diskussion im Anschluss brachte es an den Tag: Wer in der Nähe der Brücke lebt, der befürchtet Mehrverkehr in den angrenzenden Quartieren. Dies bestätigten mehrere Votanten, die von mitunter gefährlichen Situationen mit Autos berichteten. Lange und auch sehr kontrovers wurde über die Notwendigkeit einer Strassenentwässerung diskutiert.
Den ausufernden Voten machte schliesslich alt Gemeindeammann Marc Staubli ein Ende. Er stellte den Antrag, dass keine Brücke gebaut wird. Dieser Antrag wurde von der Mehrheit gutgeheissen. Gemeindeammann Roland Polentarutti kommentierte damals trocken: «Damit wäre das Thema für heute Abend erledigt.» Hatte er eine Vorahnung?
Die Beschlussverfahren war nicht korrekt
Denn erledigt ist die Causa nicht. Gegen den Beschluss der Gemeindeversammlung wurde eine Beschwerde bei der Gemeindeabteilung eingereicht. Das Beschlussverfahren sei nicht korrekt durchgeführt worden, schreibt das DVI in seiner Begründung. Der Antrag aus der Versammlung, keine Brücke zu bauen, hätte nicht separat entgegengenommen werden dürfen. Es hätte sich um ein Ablehnungsvotum zum gesamten Verhandlungsgegenstand gehandelt. Aus diesem Grund hätte man zuerst die beiden Anträge des Gemeinderates gegenüberstellen müssen und dann wäre über das obsiegende Projekt in der Schlussabstimmung zu befinden gewesen.
Das DVI begründet: «Die Versammlungsteilnehmenden, welche wie der Antragsteller, keine Brücke hätten bauen wollen, hätten dann die Möglichkeit gehabt, das obsiegende Projekt abzulehnen.» Der Dottiker Gemeinderat teilt mit, dass er bereits beschlossen habe, dass er den Stimmberechtigten dasselbe Traktandum nun an der Einwohnergemeindeversammlung vom 15. November nochmals vorlegt.
(Aargauer Zeitung / Nathalie Wolgensinger)
