Mehr als sieben Monate hat der Stadtrat von Aarau gebraucht. Nun hat er eine Botschaft zur von Etienne Huber im März eingereichten Bürgermotion veröffentlicht. Huber ist Präsident der Mitte-Stadtpartei, sitzt aber nicht im Einwohnerrat. Er hat den Stadtrat deshalb mittels des für alle Stimmberechtigten offenstehenden Instruments Bürgermotion aufgefordert, im Bereich Einsteinpassage etwas zu unternehmen. Die Einsteinpassage ist ein unterirdischer Durchgang vom Bahnhof zur Hauptpost und zum Naturama. Am Nordende befindet sich eine grössere Halle mit Sitzgelegenheiten und dunklen Wänden.
«Der Stadtrat wird verpflichtet, die Durchgangshalle unter der Bahnhofstrasse zur Einsteinpassage mit den Zustiegen bei der Post und dem Naturama sowie dem Parkhaus und der Weiterleitung in die Einsteinpassage so neu zu gestalten, dass sie hell und sicher wirkt», so Huber in seiner Bürgermotion. «Ich kenne Leute, die den Bereich gerade zu Randzeiten aus Sicherheitsgründen meiden», sagte er gegenüber der AZ. «Die schwarzen Plättli und der dunkle Anstrich an den Säulen und der Decke schlucken jegliches Licht. Mit einer hellen, einladenderen Farbe wäre schon viel getan.»
Das ist die Einsteinpassage.
Der Stadtrat teilt nun mit, dass das Anliegen gar nicht motionsfähig sei. Denn: «Der Motionär verlangt vom Stadtrat konkrete organisatorische und bauliche Massnahmen mit Bezug auf die Gestaltung der Unterführung Bahnhof - Naturama. Diese Massnahmen fallen weder in den Aufgabenbereich der Gesamtheit der Stimmberechtigten noch des Einwohnerrats, sondern es handelt sich vielmehr um Angelegenheiten im selbständigen Kompetenzbereich des Stadtrats.»
Immerhin: «Der Stadtrat erachtet das Anliegen inhaltlich als berechtigt», heisst es in der Botschaft. «Um das subjektive Sicherheitsgefühl in beiden Gebäudeteilen zu erhöhen, werden deshalb zurzeit geringe bauliche Anpassungen und eine Aufhellung in und an der Durchgangshalle und der Einsteinpassage umgesetzt.» Das bestehende Farbkonzept werde überarbeitet und die Lichtinstallationen in beiden Gebäudeteilen würden überprüft. «Bei Bedarf werden diese auf den neusten Stand gebracht sowie bei offensichtlichen Defiziten angepasst.»
Eigentlich müsste der Stadtrat Bürgermotionen innert sechs Monaten nach ihrer Einreichung behandeln. So steht es in der Gemeindeordnung. «Aufgrund der grossen Arbeitsbelastung des zuständigen Verwaltungsbereichs hat sich die Bearbeitung etwas verzögert», hält die Stadtkanzlei dazu fest.
Dass Fristen nicht eingehalten werden, kommt immer wieder vor. Unter anderem Einwohnerrat Urs Winzenried (SVP) hatte das in mehreren Vorstössen kritisiert. Die Stadtkanzlei teilt auf Anfrage mit: «Die Bearbeitungsfristen gelten seit der Inkraftsetzung des neuen Einwohnerratsreglementes am 01.02.2024. Seither wurden die internen Prozesse geschärft, die Mitarbeitenden für die neu geltenden Fristen sensibilisiert und seitens der Stadtkanzlei die Terminbewirtschaftung optimiert.»
Auf die Frage der AZ, was geändert werden müsste, damit die Fristen nicht mehr so oft überzogen werden, schreibt die Kanzlei: Ein Grossteil der Vorstösse werde fristgerecht bearbeitet. «Dort, wo es zu Verzögerungen kommt, sind diese teilweise auch auf die hohe Arbeitslast einzelner Verwaltungsbereiche zurückzuführen.» In den ersten neuneinhalb Monaten des Jahres 2024 seien insgesamt 57 Vorstösse (Anfragen, Postulate, Motionen) eingereicht worden, so die Kanzlei weiter. «In den vergangenen fünf Jahren wurden durchschnittlich jeweils 45 Vorstösse pro Jahr eingereicht.»
Du willst keine News mehr verpassen? Hol dir die Today-App.
